Themabewertung:
  • 0 Bewertung(en) - 0 im Durchschnitt
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
Strafbarkeit von Rechtsbeugung wiederherstellen, Bürgergerichte einführen!
#1

Strafbarkeit von Rechtsbeugung wiederherstellen, Bürgergerichte einführen!

Die Einrichtung von Bürgergerichten zur Kontrolle von rechtsbeugenden und/oder befangenen Berufsrichtern auf zivilgesellschaftlicher Basis finde ich eine hervorragende Idee, die ich als Rechtsanwalt und Sprecher des autonomen Bürgerkomitees 216 sehr gerne unterstütze.

Zitat:... Die Umsetzung der Errichtung von Bürgergerichten als Rechtsmittelinstanz kann schrittweise erfolgen. Bürgergerichte können zunächst in den Bereichen eingerichtet werden, in denen die Kontrolle der Richter am nötigsten ist, nämlich in den Bereichen in denen die Selbstkontrolle der Justiz regelmäßig versagt, und zwar in Verfahren wegen Rechtsbeugung, in Verfahren vor den Dienstgerichten der Berufsrichter und in Verfahren wegen Befangenheitsanträgen gegen Berufsrichter. ...

Quelle: Change.org > Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Strafbarkeit von Rechtsbeugung wiederherstellen, Bürgergerichte einführen !
Alle meine Beiträge im Querdenkerforum können gerne unter Angabe der Quelle weiterverbreitet werden. (CC BY-SA 3.0)
Zitieren


Nachrichten in diesem Thema
Strafbarkeit von Rechtsbeugung wiederherstellen, Bürgergerichte einführen! - von Helmut Krause - 19.09.2013, 14:55

Gehe zu:


Benutzer, die gerade dieses Thema anschauen: 1 Gast/Gäste