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Volksverfassung Bundesrepublik Deutschland
#6

RE: Volksverfassung Bundesrepublik Deutschland

Zitat:Nein, das ist keine zufriedenstellende Abkürzung.

Ich wollte Dich nicht "bevormunden", sondern lediglich darauf hinweisen, dass der "Hauptknackpunkt" nicht der Text der neuen Verfassung ist, sondern das Verfahren, der Weg, über den diese Verfassung in Kraft treten soll.

Zitat:Ich erwarte nicht, daß zu jedem Punkt Zustimmung kommt, sondern daß jeder darüber abstimmen und weitere Vorschläge einbringen kann.

Diese Diskussion soll gerne stattfinden.

Möglichkeiten dazu bestehen sowohl bei Facebook als auch im Querdenkerforum en masse.

Selbst wenn das Ergebnis der Diskussion nie in die Praxis umgesetzt werden sollte, kann sie nicht schaden.

Zitat:Die Situation, daß wir vor lauter Zeitdruck keine Verfassungsänderungsvorschläge einbringen und darüber abstimmen können, gibt es nicht, denn die Verfassung muß und kann immer verbessert werden.

1. Wo siehst Du einen Zeitdruck?

2. Wie lange soll die Verfassung verbessert werden, bis darüber vom Deutschen Volk gemäß Art. 146 GG abgestimmt wird?

Zitat:Und die genaue Ausformulierung durch Experten kann ja auch wohl erst dann erfolgen, wenn das Volk seine Verfassungsänderungswünsche erst einmal geäußert und darüber abgestimmt hat.

1. Natürlich.

2. Denkbar wäre auch, dass zunächst einmal nur über die bestehende Verfassung ein Verfassungsreferendum durchgeführt wird.

Aber, Du hast natürlich Recht, wenn wir schon mal beim Abstimmen sind, wäre es gut, wenn Änderungswünsche gleich mit eingearbeitet werden würden.

1. Bei wenigen Änderungen, wie Du sie im Verfassungsentwurf vom 12. September 2008 findest, könnte ich mir vorstellen, dass der Verfassungsentwurf innerhalb weniger Monate abstimmungsreif ist.

2. Je mehr Änderungen eingearbeitet werden sollen, desto später dürfte das Verfassungsreferendum statt finden - wenn überhaupt.

Zitat:Ich finde, hier im Querdenkerforum arbeitet man sich durch ein Labyrinth von Verbesserungsvorschlägen für die Politik. Da kann die von mir vorgeschlagene Übersicht über den wichtigsten Unterbereich Verfassungsänderungsvorschläge nur gut tun.

Du kannst gerne in diesem Forum 25 neue Beiträge mit den von Dir angesprochenen Themen eröffnen und zur Abstimmung stellen.

Die entsprechende Funktion habe ich für Dich gerade freigeschaltet.
Alle meine Beiträge im Querdenkerforum können gerne unter Angabe der Quelle weiterverbreitet werden. (CC BY-SA 3.0)
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RE: Volksverfassung Bundesrepublik Deutschland - von Helmut Krause - 05.06.2011, 21:56

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