Baumstrukturmodus | Linearer Modus

***Maximilian Schmid*** · 10.09.2008 12:11

Der aktuelle Kommentar:
Deutschland
- - - Wo bist du geblieben?

Das Essay von Prof. Schachtschneider hätte eigentlich in die Mainstream-Medien reinhauen müssen wie eine Bombe, aber er wurde nur in der Papier-Ausgabe gedruckt. Der Essay heißt "Ein Staat ohne Legitimation" und deutet schon an, das es ums Ganze geht, doch was wir da erfahren läßt uns den Atem anhalten. Was geschehen wird, wenn wir uns nicht dagegen wehren ist durch das Essay klar, doch wie können wir noch verhindern, was scheinbar nicht zu verhindern ist?

Wo ist Deutschland?

Dies soll keine Frage sein, die den Nationalismus oder den Patriotismus wecken soll, sondern eine, die genausogut für alle anderen Staaten der EU gilt, doch ich lebe in Deutschland und ich bin Deutscher und frage eben nach meinem Land. Das ist doch normal. Ich war einmal stolz ein tolles Grundgesetz zu haben und die Demokratie darin wiedergespiegelt zu sehen. Allerdings kamen mir schon vor ein paar Jahren Zweifel, ob dieses Grundgesetz nicht bereits durch verschiedene Ereignisse Stück für Stück außer Kraft gesetzt wurde. Merkwürdig wurde es, als dann nach der Wiedervereinigung die Ansagen der alten Präambel einfach nicht erfüllt wurden. Das ist jetzt rund 17 Jahre her und noch immer gab es keinen Verfassungskonvent, damit die deutsche Bevölkerung über ihre Verfassung abstimmen kann, wie es vorgesehen war. Als dann die Hartz-Verbrecher-Gesetze in Kraft traten und diese gänzlich im Widerspruch zum Artikel 12 tatsächlich Bestand behielten, wurde ich sehr mißtrauisch und begann meinen Widerstand gegen dieses Gesetz. Doch nun ergibt sich ein Bild, das erschreckender nicht sein könnte.
Deutschland existiert faktisch nicht mehr. Ein Deutsches Volk gibt es auch nicht mehr. Deutsche Richter wurden gebunden, dazu Prof. Schachtschneider: "Seit seinem Bestehen hat der Gerichtshof, der, gedrängt vom Bundesverfassungsgericht, die Grundrechteverantwortung an sich gezogen hat, nicht ein einziges Mal einen Rechtssatz der Gemeinschaft als grundrechtswidrig erkannt."

Der Kampf gegen Hartz4 ist sinnlos geworden!

Jetzt erst erkenne ich, das der Kampf gegen Hartz4 über unsere Gerichte nur Kleinkram hätte beseitigen können. Ich wette, das dies die Politiker wissen und das sie im Hinblick der Grundrichtung von EU bereits seit Jahrzehnten die wirtschaftlichen Vorgaben mit höchster Priorität über alles andere setzten.
Zwar hatte ich den Kampf gegen die Hartz-Verbrecher-Gesetze immer schon nur als den Anfang eines größeren Wandlungsprozesses gesehen und auch daran anschließende Konzepte für den Kampf gegen die transnationalen Konzerne und für eine partizipative Demokratie vorgesehen, aber ich hatte unterschätzt, wie weit der EU-Prozess schon fortgeschritten war. Aber dies wird sich nun ändern.

Der Kampf um unsere Souveränität und um eine partizipative Demokratie wird jetzt beginnen!

Trotz alledem werde ich nun mit allen, die sich mir anschließen beginnen meinen bzw. unseren Staat zu schützen. Ein Staat der nicht mehr existiert, denn dieses Kasperle-Theater in Berlin kann ich nun nicht mehr respektieren. Für mich sind das Volksverräter. Ein schlimmes Wort, und gilt zumindest für die Politiker, die nicht im Angesicht ihrer Fehler jetzt zurücktreten und die politische Verantwortung übernehmen. Den anderen mögen wir noch eine Chance geben, wenn sie sich in der Basis-Arbeit bewähren. Doch was sollen wir machen, wenn der Bundestag nicht aufgelößt wird, um nach einer Neuwahl die entsprechenden Schritte einzuleiten, um diese Verträge, die bereits geschlossen wurden, zu kündigen, denn der Austritt aus der EU sollte vorerst politische Pflicht sein.

Mit sozialer Verteidigung einen neuen Staat durchsetzen!

Wichtig ist, das es durchaus ein Kalkül einer Machtelite sein kann Unruhen in Deutschland zu fördern, wenn der Gesammtplan droht zu scheitern oder gar als Teil des Gesammtplans, denn Gewalt bedeutet immer Ausnahme, bedeutet Polizeieinsatz, bedeutet Ausnahmegesetze usw. Dies würde die Organisation von Gegenstrukturen erheblich behindern. Folglich brauchen wir jetzt als erstes dezentrale Organisationsgruppen, die den Widerstand und den Aufbau der Gegenstruktur koordinieren. Mein bisheriges Konzept in den PIM-Ebooks werde ich entsprechend anpassen und in den Widerstand integrieren. Ich hoffe die PIM-Leser ziehen mit. In wieweit die Dauer-Hungerstreiker sich ebenfalls anschließen werden und sich diesem viel größeren Ziel anschließen, kann ich bisher nur für mich und einer weiteren Person sagen - alles ging so schnell in den letzten Tagen, um entsprechende Rücksprachen zu halten.

Virtuelle Runde Tische zur Koordination überall!

Weiterhin bin ich der Meinung, das die von mir definierten virtuellen runden Tische, die ja nichts anderes als eine besondere Form von Foren sind, für die unterschiedlichsten Themen und Koordinationsaufgaben verwendet werden könnten. Diese transparentere Form aktiver Demokratie ermöglicht es den politischen Prozess für alle sichtbar zu halten und möglichst viele an diesem selbstorganisierten Vorgang zur Bildung neuer Staatsorgane teilhaben zu lassen.

Offene Fragen

Dieser Kommentar zur Lage in Deutschland ist nur sehr wenig auf den eigentlichen Artikel eingegangen und es bleibt noch sehr viel zu sagen, aber bevor den Artikel ausführlicher zitiert werden kann, versuche ich zuerst mit Prof.Schachtschneider Kontakt zu bekommen. Es wird also weitere Kommentare zu diesem Artikel demnächst hier geben.

Quelle: Milanstation - Deutschland - Wo bist du geblieben?

vgl. auch: Netzwerk der außerparlamentarischen Opposition in Deutschland

Baumstrukturmodus \| Linearer Modus Milanstation
Verfasser	Nachricht