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Erschütterung des Vertrauens in den Rechtsstaat
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Maximilian Schmid Offline
Querdenker
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Registriert seit: Nov 2007
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Beitrag: #12
RE: Erschütterung des Vertrauens in den Rechtsstaat
Zitat:Mittlerweile findet sogar der Präsident des Bundesgerichtshofes die Schieflage der Strafjustiz "beängstigend":

http://www.sueddeutsche.de/352381/210/27...-Deal.html

Zitat:Tolksdorf meint, die Strafjustiz sei in "eine beängstigende Schieflage" geraten. Sie handle am Rande ihrer Ressourcen, benötige aber nicht mehr Richter, sondern weniger lange Verfahren oder einen "Systemwechsel".

Vielleicht sollte man Herrn Tolksdorf auf das Querdenkerforum einladen,

Herrn Tolksdorf ist herzlich eingeladen.


Zitat:in Sachen "Systemwechsel" sind wir anscheinend weiter als er.

Ausweislich des SZ-Artikels ist er auf dem richtigen Weg:

"Absprachen im Strafprozess sind für das Ansehen der Justiz verheerend"


Zitat:Zumal hier kein System neu erfunden werden muss, sondern es muss das vom Grundgesetz vorgesehene System instandgesetzt

Dazu sind wir bereit.


Zitat:und über das ebenfalls vom Grundgesetz vorgesehene Verfahren (Verfassungsreferendum)

Notfalls ziehen wir dieses Verfassungsreferendum auch ohne Zustimmung der politischen Klasse aus eigener Kraft durch.


Zitat:endlich ohne Systemfehler in Betrieb genommen werden.

Jedenfalls müssten wird den gröbsten Systemfehler - und das ist nun mal die fehlende echte Gewaltenteilung in Deutschland - beseitigen.

Wir haben gute Leute in unserem Netzwerk.

Deswegen bin ich fest davon überzeugt, dass wir dieses Ziel in absehbarer Zeit erreichen werden.

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04.02.2009 01:11
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Nachrichten in diesem Thema
Rechtsstaat - Helmut Krause - 26.11.2008, 18:48
RE: Erschütterung des Vertrauens in den Rechtsstaat - Maximilian Schmid - 04.02.2009 01:11



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