Neue Gewaltenteilung

Theoretisch sind katholische Priester und Bänker der Inbegriff der Solidität und Zuverlässigkeit.

Vergleicht man aber die Theorie mit der Praxis kommen einem zumindest in Einzelfällen Zweifel.


Ähnlich ist es mit unserem Staatswesen.

Theoretisch - jedenfalls nach Darstellung der politischen Klasse und ihrer Bundeszentrale für politische Bildung - leben wir in der bestmöglichen Demokratie.

Erst bei genauerem Hinsehen bzw. bei einem Vergleich der staatsrechtlichen Theorie mit der staatsrechtlichen Praxis erkennt man, dass in Deutschland vieles verbesserungbedürftig ist.


An allererster Stelle steht dabei die Schaffung einer funktionierenden Gewaltenteilung bzw. Gewaltentrennung.


Theoretisch haben wir in Deutschland drei voneinander unabhängige Gewalten: Legislative, Exekutive und Judikative.

Praktisch hat aber die Exekutive ihre schmutzigen Finger in allen drei Gewalten drin.


Diesem Thema hat deshalb Hans Herbert von Arnim das Buch "Die Deutschlandakte" gewidmet.

Altbundespräsident Richard von Weizsäcker sprach davon, dass Deutschland Beute der politischen Parteien geworden sei.


Wenn das "alte System" der Gewaltenteilung bzw. Gewaltentrennung nicht mehr funktioniert, müssen wir über eine Neue Gewaltenteilung nachdenken.


Diese könnte wie folgt aussehen:

Investigative
Informative
Monetative
politische Ziele formulierende Gewalt
Exekutive
Volksexekutive / ursprüngliche/unkontrollierte Volksgewalt
Legislative
Judikative / rechtsprechende Gewalt
Verfassungsgebende Gewalt


PDF-Datei: Neue Gewaltenteilung