Querdenkerforum

Normale Version: Pressemitteilung zum Verfassungsreferendum am 23. Mai 2019
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Heute, am 23. Mai 2019, ist eine Verfassung in Kraft getreten, die von dem deutschen Volke gemäß Artikel 146 des Grundgesetzes (GG) in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Das Verfassungsreferendums-Durchführungsgesetz war am 22. Oktober 2018 von einer Koalition beschlossen worden, an der 299 von den etablierten Parteien unabhängige Wahlkreisabgeordnete beteiligt waren.

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Bis zum 30. Juni 2017 hatten sich in allen 299 Wahlkreisen autonome Bürgerkomitees gebildet, deren Mitglieder zuvor bei Facebook über die Veranstaltung "Wahlkreis anklicken" zusammengefunden hatten.

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* * *

Am 23. Mai 2008 gegen 11:55 Uhr hat eine aus NOW-, Utopia- und Querdenkerforum-Mitgliedern bestehende Delegation dem Bundespräsidenten einen Verfassungsentwurf mit der Bitte übermittelt, sich für ein Verfassungsreferendum im Sinne des Artikel 146 Grundgesetzes (GG) einzusetzen.

Ca. 95 % dieses Verfassungsentwurfs sind identisch mit dem vor ca. 59 Jahren in Kraft getretenen Grundgesetz. *)

Die Initiatoren der Aktion sind der Meinung, dass es langsam Zeit wird, dass das im Jahre 1949 unter Besatzungsrecht von Beamten geschriebene Grundgesetz endlich durch eine richtige Verfassung ersetzt wird, die vom deutschen Volk in einem Verfassungsreferendum angenommen wurde.

Als Termin für dieses Verfassungsreferendum wird der 23. Mai 2019 angestrebt. An diesem Tag wird das Grundgesetz 70 Jahre alt.


*) Die 5 % Änderungen basieren im Wesentlichen auf Vorschlägen / Anregungen von
  • Jens Ackermann, MdB
  • Kerstin Andreae, MdB
  • Ingrid Arndt-Brauer, MdB
  • Daniel Bahr (Münster), MdB
  • Dorothee Bär, MdB
  • Thomas Bareiß, MdB
  • Sören Bartol, MdB
  • Sabine Bätzing, MdB
  • Volker Beck (Köln), MdB
  • Dirk Becker, MdB
  • Cornelia Behm, MdB
  • Birgitt Bender, MdB
  • Dr. Axel Berg, MdB
  • Matthias Berninger, MdB
  • Grietje Bettin, MdB
  • Prof. Dr. Charles Beat Blankart, Humboldt-Universität zu Berlin
  • Alexander Bonde, MdB
  • Dr. Gerhard Botz, MdB
  • Michael Brand, MdB
  • Angelika Brunkhorst, MdB
  • Ekin Deligöz, MdB
  • Alexander Dobrindt, MdB
  • Patrick Döring, MdB
  • Marie-Luise Dött, MdB
  • Georg Fahrenschon, MdB
  • Hans-Josef Fell, MdB
  • Axel E. Fischer (Karlsruhe-Land), MdB
  • Dr. h.c. Joseph Fischer, MdB, Staatsminister a. D., Bundesminister a. D.
  • Ulrike Flach, MdB
  • Dr. Maria Flachsbarth, MdB
  • Otto Fricke, MdB
  • Peter Friedrich, MdB
  • Kai Gehring, MdB
  • Dr. Edmund Peter Geisen, MdB
  • Josef Göppel, MdB
  • Katrin Göring-Eckardt, MdB
  • Miriam Gruß, MdB
  • Wolfgang Gunkel, MdB
  • Gerald Häfner, MdB
  • Holger Haibach, MdB
  • Anja Hajduk, MdB
  • Iris Hoffmann (Wismar), MdB
  • Ulrike Höfken, MdB
  • Dr. Anton Hofreiter, MdB
  • Birgit Homburger, MdB
  • Johannes Jung (Karlsruhe), MdB
  • Andreas Jung (Konstanz), MdB
  • Michael Kauch, MdB
  • Ulrich Kelber, MdB
  • Julia Klöckner, MdB
  • Astrid Klug, MdB
  • Ute Koczy, MdB
  • Jens Koeppen, MdB
  • Kristina Köhler (Wiesbaden), MdB
  • Helmut P. Krause, Rechtsanwalt
  • Michael Kretschmer, MdB
  • Dr. Günter Krings, MdB
  • Volker Kröning, MdB
  • Christian Lange (Backnang), MdB
  • Sibylle Laurischk, MdB
  • Harald Leibrecht, MdB
  • Ingbert Liebing, MdB
  • Markus Löning, MdB
  • Dr. Reinhard Loske, MdB
  • Anna Lührmann, MdB
  • Lothar Mark, MdB
  • Katja Mast, MdB

  • Stephan Mayer (Altötting), MdB
  • Horst Meierhofer, MdB
  • Patrick Meinhardt, MdB
  • Dr. Matthias Miersch, MdB
  • Philipp Mißfelder, MdB
  • Jerzy Montag, MdB
  • Stefan Müller (Erlangen), MdB
  • Kerstin Müller (Köln), MdB
  • Burkhardt Müller-Sönksen, MdB
  • Gesine Multhaupt, MdB
  • Winfried Nachtwei, MdB
  • Dirk Niebel, MdB
  • Thomas Oppermann, MdB
  • Cem Özdemir, MdB
  • Detlef Parr, MdB
  • Gisela Piltz, MdB
  • Katherina Reiche (Potsdam), MdB
  • Maik Reichel, MdB
  • Dr. Carola Reimann, MdB
  • Walter Riester, MdB
  • Jörg Rohde, MdB
  • Albert Rupprecht (Weiden), MdB
  • Anton Schaaf, MdB
  • Frank Schäffler, MdB
  • Elisabeth Scharfenberg, MdB
  • Christine Scheel, MdB
  • Oliver Schenk, sächsische Staatskanzlei
  • Dr. Andreas Scheuer, MdB
  • Rezzo Schlauch, MdB, Parl. Staatssekretär a.D.
  • Silvia Schmidt (Eisleben), MdB
  • Renate Schmidt (Nürnberg), MdB
  • Carsten Schneider (Erfurt), MdB
  • Dr. Ole Schröder, MdB
  • Swen Schulz (Spandau), MdB
  • Thomas Silberhorn, MdB
  • Jens Spahn, MdB
  • Rainder Steenblock, MdB
  • Rolf Stöckel, MdB
  • Silke Stokar von Neuforn, MdB
  • Dr. Harald Terpe, MdB
  • Florian Toncar, MdB
  • Dr. Antje Vollmer, MdB
  • Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim, Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer
  • Marco Wanderwitz, MdB
  • Kai Wegner, MdB
  • Wolfgang Wieland, MdB
  • Josef Philip Winkler, MdB
  • Margareta Wolf (Frankfurt), MdB
  • Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, MdB
  • Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • Unternehmerinstitut (UNI) e.V., Berlin

Langsam spricht es sich herum, dass wir in Deutschland ein Verfassungsreferendum gemäß Art. 146 GG brauchen. Smile
Zitat:> Ich selber allerdings glaube das wir dieses nicht bis zum 23. Mai 2011 hinbekommen.

Daraus wird uns sicher niemand einen Vorwurf machen.

Wir haben Zeit.


Zitat:> Der Vegetarier will nicht mit dem Fleischer. Der Katholik nicht mit dem Protestanten. und so weiter und so weiter.

Wenn ich ein „Verschwörungstheoretiker“ wäre, würde ich behaupten, das diese „Gegensätze“ von dem „Herrschenden“ und ihren Marionetten bewusst erzeugt und „kultiviert“ werden. ;-)


Zitat:> Die Wahrheit ist das es genügend Bürger gibt die sich gegen das jetzige System aussprechen (70,8 % Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 2009 ).

Daraus „errechne“ ich ein Potential von 40 - 50 Millionen unzufriedenen Bürgern, die sich an der gerade entstehenden Bürgerbewegung in Deutschland beteiligen könnten


Zitat:> und vermeintlich auch „Gründe“ warum der eine nicht mit dem anderen kann.

Spätestens dann, wenn es in Deutschland eine große (!) Koalition als Neonazis (!) und Neokommunisten (!) gibt, die erfolgreich den Augiasstall ausräumt und unser Steuersystem, unser Finanzsystem, unser Gesundheitssystem, unser Bildungssystem, etc. wieder in Ordnung bringt, werden diese „Gründe“ vergessen sein. ;-)


Zitat:> Aber gerade in dieser Unstimmigkeit der einzelnen liegt die Macht des jetzigen Systems.

Wenn wir das wissen, dann müssen wir daraus die Konsequenzen ziehen!


Zitat:> Es geht hierbei doch nicht darum ob ich Fleisch esse oder eben Blumen pflücke, sondern schlicht und ergreifend darum das ich gegen das jetzige System bin und für mehr Bürgerbeteiligung.

Das sehe ich auch so.


Zitat:> Brechen wir alle mal unser eigenes „Ego“ auf den gemeinsamen kleinsten Nenner herunter wir werden mit Bestimmtheit einen gemeinsamen Nenner (den Dagegen) finden.

„Lösungsvorschlag“:

Wir sperren die „Chefs“ aller Klein- und Kleistparteien und -Grüppchen in einen großen Raum und lassen sie erst dann wieder heraus, wenn „weißer Rauch“ aufsteigt.

Dass ist dann der Fall, wenn sie sich auf ein Verfahren, auf eine Strategie, zur Durchführung - notfalls "Erzwingung" - eines Verfassungsreferendums geeinigt haben.

Den „Rest“ erledigen wir mittels „Zangenangriff“. ;-)


Zitat:> Letztendlich geht es nicht nur um ein Verfassungsreferendum sonder um einen Grundsätzlichen Wandel Deutschlands. Mit Sicherheit ist da eine vom Volk gewählte und damit selbst bestimmte Verfassung der erste Schritt. Dieser muss aber dem Bürger großflächig und aller Orts bekannt gegeben werden.

Ja, Ziel muss es sein, dass alle Deutschen über das anstehende Verfassungsreferendum genau so viel wissen, wie über Fußball.


Zitat:> Ich stoße immer wieder selbst in meinem eigenen Bekanntenkreis auf Erstauen wenn ich davon rede das es die Bestrebung einer vom Volk selbst und Frei gewählten Verfassung gibt.

Das spricht dafür, dass die von den politischen Parteien gesteuerten „Qualitätsmedien“ aus deren Sicht 60 Jahre lang „gute Arbeit“ geleistet haben.


Zitat:> Zum einen sind die einen davon überzeugt das Deutschland mit GG über eine eigene Verfassung verfügt

Selbstverständlich und unstreitig verfügt Deutschland über eine Verfassung.

Diese leidet allerdings unter dem Makel, dass sie bisher nicht vom Deutschen Volk abgestimmt, sondern uns von Bürokraten unter Besetzungsrecht „untergejubelt“ bzw. „übergestülpt" wurde.


Zitat:> und die anderen der Meinung das Deutschland seit Abschaffung des Art. 23 GG ja gar nicht mehr existent ist

Als Rechtsanwalt und ehemaliger Lehrbeauftragter für Staats- und Verfassungsrecht an der Bayerischen Beamtenfachhochschule teile ich diese Meinung nicht.

Nach Art. 5 GG steht es aber jedem frei, jede beliebige andere Meinung zu vertreten und zu verbreiten.


Zitat:> und wieder andere die die Meinung vertreten das es gar keinen Sinn macht dagegen anzugehen weil Du es als einzelner eh nicht schaffst etwas zu ändern.

Die tapferen DDR-Bürger haben das Gegenteil bewiesen.


Zitat:> Ich glaube, dass es wichtig ist einen Weg zu finden wie wir gemeinsam das und jedes weitere Volksreferendum durch und auf den Weg bringen. Wenn ich richtig informiert bin sah sich bisher kein Bundespräsident dazu genötigt egal wie hoch die Beteiligung auch war ein Gesetzt zu fordern oder auf den Weg zubringen oder gar einen Termin für eine Wahl zur frei gewählten Verfassung auszurufen. Warum nicht ?

Weil die alle „unter einer Decke“ stecken.

Richard von Weizsäcker und Hans Herbert von Arnim haben es auf dem Punkt gebracht:

Die politischen Parteien in Deutschland haben sich den Staat zur Beute gemacht.


Zitat:> Über eines müssen wir uns klar sein das System ist von ihnen gemacht, wird von ihnen kontrolliert und dient auch nur ihnen und ihrem Schutz zur Aufrechterhaltung des von Ihnen installiertem Systems.

Deswegen kann nur eine starke Bürgerbewegung uns von diesem Übel befreien.


Zitat:> Dem Bürger wird Angst gemacht damit das die bisher bestehende Ordnung zusammen brechen würde und das Land in Chaos und Anarchie versinken würde. Alles falsch.

Das sehe ich auch so.


Zitat:> Ich bin nicht mehr dazu bereit mich am Ende des Tages zurück zulehnen und zu sagen der oder die sind Schuld das es für mich nicht so läuft wie ich es mir für mich selbst wünsche. Stattdessen gehe ich her und frage mich was mir nicht passt und dann wie ich das was mir nicht passt ändern kann.

Diese Einstellung begrüße ich.


Zitat:> Und ob es andere gibt die es in etwa ebenfalls so sehen und welche Vorschläge oder Ideen die evtl. schon ausgearbeitet haben oder dabei sind diese umzusetzen.

Davon gibt es sehr, sehr viele.

Wir müssen sie nur alle finden und vernetzen.


Zitat:> Ich für mich habe meinen Entschluss gefasst und mir mein weiteres Vorgehen für mich überlegt. Bereit die möglichen Konsequenzen zutragen und vor allem am Weg festzuhalten. Dieses selbstverständlich immer friedlich und nach den gegebenen Möglichkeiten. Mit oder ohne euch (jedem anderen) überlasse ich da auch jedem anderen.

Prima.


Quelle: Bürger Bund Deutschland > Verfassungsreferendum gemäß Art. 146 GG
Voraussetzung dafür, dass wir am 23. Mai 2019 gemäß Art. 146 GG über eine neue Verfassung für Deutschland abstimmen können, ist natürlich, dass wir in diesem Jahr unsere "Hausaufgaben" machen.

Hier ist der Zeitplan für das Projekt 15. Juli 2013.