29.09.2009, 20:21
Quelle: EMNID-Umfrage zur Bundestagswahl: FREIE UNION in Bayern bei 15%
Einen Tag nach Bekanntwerden der desaströsen Ergebnisse der CSU bei der Bundestagswahl am letzten Sonntag meldet sich auch die Bundesvorsitzende der FREIEN UNION, die mit ihrer Landesliste in Bayern durch rechtswidrige Entscheidungen des CSU-dominierten bayerischen Landeswahlausschusses von der Bundestagswahl abgehalten wurde, zu Wort: "Jetzt werden die Wahlmanipulationen offenkundig“, so Dr. Pauli.
Wie sie am Dienstag erklärte, habe die FREIE UNION zur Untermauerung ihrer Wahlanfechtung bei Emnid eine Umfrage in Auftrag gegeben, um zu beweisen, dass die Wahlen anders verlaufen wären, wenn die FREIE UNION an dieser Wahl hätte teilnehmen können.
Wie Emnid nunmehr bekannt gab, haben in einer repräsentativen Umfrage 4 % der Wähler bundesweit angegeben, dass sie die FREIE UNION gewählt hätten, wenn ihnen dies möglich gewesen wäre. "Und dieses Ergebnis beschreibt eine Situation ohne ein Plakat oder Werbespot, sozusagen mit "null“ Wahlkampf“, erläuterte Dr. Pauli. "Hätten wir richtig an der Wahl teilnehmen können, hätten wir die 5%-Hürde genommen und gehörten nunmehr als neue Kraft mit klaren, den Interessen der Bürger dienenden Zielen dem Deutschen Bundestag an“, so die Bundesvorsitzende. Sie verwies in diesem Zusammenhang auf die in der Emnid-Auswertung gesondert dargelegten Zahlen für Bayern.
Danach hätten in Bayern 15% die FREIE UNION gewählt "Dies sind summa summarum 1.404.488 Wahlberechtigte in Bayern. Und wenn wir nur 662.000 Wähler auf unserer Seite gehabt hätten, die CSU hätte bundesweit die 5%-Hürde nicht gepackt“, so die Landtags-Abgeordnete. "Damit wird klar, weswegen vor der Wahl das Wahlrecht von CSU-durchsetzten Behörden in nicht hinnehmbarer Weise gebeugt wurde, um uns als entscheidenden Mitbewerber von der Bundestagswahl auszuschließen“, erläutert die Parteivorsitzende. "Wir waren der CSU zu gefährlich!“ Die Freie Union habe alle formalen Voraussetzungen zur Teilnahme an der Bundestagswahl erfüllt, dennoch sei sie "bewusst“ nicht zugelassen worden: "Das ist eindeutiger Wählerbetrug! In unserem Staat herrscht keine Demokratie mehr.“ Es zeige aber auch, so die Freie-Union-Vorsitzende: "Die CSU ist am Ende ihres Lateins.“
Quelle: FREIE UNION - Büro Dr. Pauli
Quelle: EMNID-Umfrage zur Bundestagswahl: FREIE UNION in Bayern bei 15%
Einen Tag nach Bekanntwerden der desaströsen Ergebnisse der CSU bei der Bundestagswahl am letzten Sonntag meldet sich auch die Bundesvorsitzende der FREIEN UNION, die mit ihrer Landesliste in Bayern durch rechtswidrige Entscheidungen des CSU-dominierten bayerischen Landeswahlausschusses von der Bundestagswahl abgehalten wurde, zu Wort: "Jetzt werden die Wahlmanipulationen offenkundig“, so Dr. Pauli.
Wie sie am Dienstag erklärte, habe die FREIE UNION zur Untermauerung ihrer Wahlanfechtung bei Emnid eine Umfrage in Auftrag gegeben, um zu beweisen, dass die Wahlen anders verlaufen wären, wenn die FREIE UNION an dieser Wahl hätte teilnehmen können.
Wie Emnid nunmehr bekannt gab, haben in einer repräsentativen Umfrage 4 % der Wähler bundesweit angegeben, dass sie die FREIE UNION gewählt hätten, wenn ihnen dies möglich gewesen wäre. "Und dieses Ergebnis beschreibt eine Situation ohne ein Plakat oder Werbespot, sozusagen mit "null“ Wahlkampf“, erläuterte Dr. Pauli. "Hätten wir richtig an der Wahl teilnehmen können, hätten wir die 5%-Hürde genommen und gehörten nunmehr als neue Kraft mit klaren, den Interessen der Bürger dienenden Zielen dem Deutschen Bundestag an“, so die Bundesvorsitzende. Sie verwies in diesem Zusammenhang auf die in der Emnid-Auswertung gesondert dargelegten Zahlen für Bayern.
Danach hätten in Bayern 15% die FREIE UNION gewählt "Dies sind summa summarum 1.404.488 Wahlberechtigte in Bayern. Und wenn wir nur 662.000 Wähler auf unserer Seite gehabt hätten, die CSU hätte bundesweit die 5%-Hürde nicht gepackt“, so die Landtags-Abgeordnete. "Damit wird klar, weswegen vor der Wahl das Wahlrecht von CSU-durchsetzten Behörden in nicht hinnehmbarer Weise gebeugt wurde, um uns als entscheidenden Mitbewerber von der Bundestagswahl auszuschließen“, erläutert die Parteivorsitzende. "Wir waren der CSU zu gefährlich!“ Die Freie Union habe alle formalen Voraussetzungen zur Teilnahme an der Bundestagswahl erfüllt, dennoch sei sie "bewusst“ nicht zugelassen worden: "Das ist eindeutiger Wählerbetrug! In unserem Staat herrscht keine Demokratie mehr.“ Es zeige aber auch, so die Freie-Union-Vorsitzende: "Die CSU ist am Ende ihres Lateins.“
Quelle: FREIE UNION - Büro Dr. Pauli
Quelle: EMNID-Umfrage zur Bundestagswahl: FREIE UNION in Bayern bei 15%